Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Asylrecht; Afghanistan; extreme Gefahr; Divergenz (verneint); Grundsatzfrage (verneint)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BVerfG, 15.01.1980 - 2 BvR 920/79

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2009 - 6 ZB 07.30449

  Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs verschafft den Verfahrensbeteiligten das Recht, sich zu allen entscheidungserheblichen Tatsachen zweckentsprechend und erschöpfend zu erklären sowie Anträge zu stellen (Art. 103 Abs. 1 GG, § 86 Absätze 2 und 3, § 108 Abs. 2 VwGO, BVerfGE 53, 109;… Kopp/Schenke VwGO 15. Aufl. 2007, RdNr. 19 c zu § 108 m.w.N.) und verpflichtet das Gericht darüber hinaus, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in seine Erwägungen einzubeziehen (BVerfGE 60, 1; 86, 133; 107, 395), soweit es nach den Prozessvorschriften nicht ausnahmsweise unberücksichtigt bleiben kann oder muss.
• BVerfG, 09.02.1982 - 1 BvR 1379/80

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch fehlerhafte Anwendung von …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2009 - 6 ZB 07.30449

  Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs verschafft den Verfahrensbeteiligten das Recht, sich zu allen entscheidungserheblichen Tatsachen zweckentsprechend und erschöpfend zu erklären sowie Anträge zu stellen (Art. 103 Abs. 1 GG, § 86 Absätze 2 und 3, § 108 Abs. 2 VwGO, BVerfGE 53, 109;… Kopp/Schenke VwGO 15. Aufl. 2007, RdNr. 19 c zu § 108 m.w.N.) und verpflichtet das Gericht darüber hinaus, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in seine Erwägungen einzubeziehen (BVerfGE 60, 1; 86, 133; 107, 395), soweit es nach den Prozessvorschriften nicht ausnahmsweise unberücksichtigt bleiben kann oder muss.
• BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2009 - 6 ZB 07.30449

  Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs verschafft den Verfahrensbeteiligten das Recht, sich zu allen entscheidungserheblichen Tatsachen zweckentsprechend und erschöpfend zu erklären sowie Anträge zu stellen (Art. 103 Abs. 1 GG, § 86 Absätze 2 und 3, § 108 Abs. 2 VwGO, BVerfGE 53, 109;… Kopp/Schenke VwGO 15. Aufl. 2007, RdNr. 19 c zu § 108 m.w.N.) und verpflichtet das Gericht darüber hinaus, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in seine Erwägungen einzubeziehen (BVerfGE 60, 1; 86, 133; 107, 395), soweit es nach den Prozessvorschriften nicht ausnahmsweise unberücksichtigt bleiben kann oder muss.

 
• BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02

  Rechtsschutz gegen den Richter I

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2009 - 6 ZB 07.30449

  Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs verschafft den Verfahrensbeteiligten das Recht, sich zu allen entscheidungserheblichen Tatsachen zweckentsprechend und erschöpfend zu erklären sowie Anträge zu stellen (Art. 103 Abs. 1 GG, § 86 Absätze 2 und 3, § 108 Abs. 2 VwGO, BVerfGE 53, 109;… Kopp/Schenke VwGO 15. Aufl. 2007, RdNr. 19 c zu § 108 m.w.N.) und verpflichtet das Gericht darüber hinaus, das Vorbringen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in seine Erwägungen einzubeziehen (BVerfGE 60, 1; 86, 133; 107, 395), soweit es nach den Prozessvorschriften nicht ausnahmsweise unberücksichtigt bleiben kann oder muss.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2007 - 20 A 5164/04

  Afghanistan, Anerkennungsrichtlinie, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2009 - 6 ZB 07.30449

  Hierzu wies das Verwaltungsgericht auf den in das Verfahren eingeführten Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 21. März 2007 Az. 20 A 5164/04.A hin.
• VGH Bayern, 19.06.2007 - 6 ZB 05.30698

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2009 - 6 ZB 07.30449

  Im Beschluss vom 19. Juni 2007 Az. 6 ZB 05.30698 hat der Senat in Beachtung dieser Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die Berufung zugelassen, weil zu klären ist, ob eine extreme Gefahrenlage "landesweit" besteht.